Wagenknecht: Mehrheiten mit AfD sind unproblematisch
Wagenknecht: Mehrheiten mit AfD sind unproblematisch
Sahra Wagenknecht sieht kein Problem in gemeinsamen Abstimmungen mit der AfD wie kürzlich in Thüringen: „In der Demokratie stellt man Anträge, und wer zustimmt, stimmt zu“, sagte sie in Jena. Koalitionen mit der Rechtspartei dürfe es aber nicht geben. Vor 1000 Fans bei einer Lesung nannte sie auch D...
„Es ist darauf zu achten, nicht die Verrückten einzusammeln.“
Da sagt sie was.
Sehe aber ehrlich gesagt auch absolut kein problem wenn man mit der afd "zusammen" stimmt. Die deppen wollen das selbe wie wir? so what, wieso sollte man deren stimmen nicht mitnehmen.
Problematisch wird es vor allem, wenn man auf deren Stimmen zählt. Wenn das Gesetz eh durch gekommen wäre und die AfD noch ein paar Stimmen dazu gibt, sehe ich auch kein Problem, aber wenn man sich auf die AfD Stimmen verlässt, gibt man denen Macht
In der Theorie hat sie ja auch Recht, so sollte es in einer Idealwelt sein, dass man seine Vorschläge einbringt und dann gemeinsam neutral darüber abgestimmt wird. Das Problem hier ist, dass es um eine offen rechtsradikale Partei geht, die viele unserer gesellschaftlichen Werte und Regeln ablehnt bzw sogar bekämpft. Wenn wir diese Partei und ihre Gesinnung nicht haben wollen, dürfen wir sie nicht als gleichwertigen Teil des Systems annehmen. Rechtlich müssen wir sie tolerieren, aber wir können die Spielregeln der Demokratie so nutzen, dass sie möglichst wenig Einfluss nehmen kann. Wer das nicht will, sagt damit letztendlich, dass er es OK findet, dass Nazis in der Politik mitmachen