Winfried Kretschmann fordert mehr Macht für Robert Habeck [DPA]
Winfried Kretschmann fordert mehr Macht für Robert Habeck [DPA]
Er will keine Doppelspitze im Wahlkampf: Baden-Württembergs Ministerpräsident rät seiner Partei zu einer klaren Führungsstruktur – mit alleiniger Macht für Habeck.
Kretschmann sagt mal wieder Kretschmann-Dinge :(
mehr Offenheit für andere Wege im Klimaschutz, eine Begrenzung irregulärer Migration – und die alleinige Führungsrolle für Vizekanzler Robert Habeck.
In der Asylpolitik fordert Kretschmann mehr Pragmatismus. Irreguläre Migration müsse begrenzt werden.
Hat der Mann schon beginnende Demenz? Warum lässt T-Online das einfach so stehen ohne darauf einzugehen?
BAMF über irreguläre Migration
Der Begriff des "irregulären" bzw. unrechtmäßigen Aufenthalts wird im Hinblick auf Personen verwendet, die sich ohne Aufenthaltsrecht oder Duldung und ohne Kenntnis der Ausländerbehörden in Deutschland aufhalten.
Also die Leute von denen niemand weiß dass sie da sind und wo sie sind und die auch im Zweifel überhaupt kein Interesse daran haben kurz mal Bescheid zu geben, sollen wie genau begrenzt werden?
Übrigens auch "nett" in dem Zusammenhang:
Bei Personen, die unmittelbar nach der unerlaubten Einreise um Asyl ersuchen, wird das Verfahren jedoch so lange ausgesetzt, bis das Asylverfahren abgeschlossen ist.
Direkt an der Grenze mit Maschinengewehr im Anschlag die bösen irregulären abweisen erspart uns dann den Asylersuch 🤗
Und was genau soll mehr "Macht" für Habeck den heißen? In der Partei? Also also alle bestehenden Strukturen einreißen und Parteivorsitz, Fraktionsvorsitz und sonstiges in Roberts Hände legen? Ich mag den Mann ja, aber... Huh? Klingt erstens anstrengend und zweitens überhaupt nicht demokratisch.
Ich liebe es wenn alles verbürgerlicht und beim Rechtspopulismus mitmacht :))
"Demokratie braucht Führung." finde ich als Zitat schon arg verräterisch.
Ich kann verstehen das das komisch klingt, weil man sonst Führung tatsächlich eigentlich nur von Rechts sieht.
Das kann zu der Verwechslung führen das man glaubt alle Führung ist automatisch immer Rechts.
Ich hätte gerne jemanden der einfach den demokratischen mainstream kennt und ausspricht und dann hinterher ist das Problem tatsächlich zu lösen und nicht so tut als "liegt es jetzt an der GeSeLlSchaFt initiative zu zeigen". (1/2)
Demokratie braucht schon Führung in dem Sinne, dass gewählte Politiker Ziele formulieren und für ihre Umsetzung für Mehrheiten im Parlament und Zustimmung in der Bevölkerung werben.
Wenn die Führung durch Meinungsmache der Redakteure in den Medien geschieht und die Politiker dieser nur hinterherlaufen, stellt sich schon die Frage, wofür die dann noch gebraucht werden.
Mehr Habeck statt weniger? Will er die Grünen ganz in Grund und Boden versinken lassen?
Ich mag Habeck. Habeck kann sehr gut reden. Aber gleichzeitig ist er leider viel zu bereit, Klimaschutz und sozialen Ausgleich zu opfern, um Frieden mit Kanzler, FDP und Industrie zu haben.
Deswegen braucht er ja auch mehr Macht. Weil die FDP in der Fiskalpolitik so durchregieren kann, sind den Grünen für viele wichtige Projekte die Hände gebunden. Gut, diese Forderung wird sicher wenig bringen, schließlich ist Scholz nicht dumm und wird den Teufel tun, seinen stärksten Konkurrenten um den Kanzlerposten innerhalb der Koalition zu stärken.
Aber die Forderung ist verständlich. Wenn die Grünen irgendeine Machtperspektive haben wollen dann ginge das nur mit einem Kanzlerkandidat Habeck, der aber grade aus einer eher schlechten Position starten würde.
Habeck kann sehr gut reden.
Ok. Dann weiß ich jetzt auch mal was, was er gut kann. :-) Und du weißt etwas, wofür man zur Zeit nicht gewählt wird.