Kanzler Scholz will im Januar Vertrauensfrage stellen | tagesschau.de
Kanzler Scholz will im Januar Vertrauensfrage stellen | tagesschau.de
Nach dem Bruch der Ampelkoalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt, im Januar im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Dann könnten die Abgeordneten über Neuwahlen entscheiden. In seinem Statement am späten Abend machte er zudem Finanzminister Christian Lindner für das Scheitern der Amp...
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Die Timeline muss mir mal jemand erklären.
Lindner: brudi lass Mal Neuwahlen machen, ich bin auch voll bereit noch ein bisschen mitzuspielen (solange es meine Regeln sind).
Scholz: Du bist gefeuert.
Auch Scholz: OK, Leute. Neuwahlen.
Notlage erklären, Schuldenbremse raus und Ukraine sowie unsere Wirtschaft ordentlich unterstützen. Hätte Lindner nie mitgemacht. Der wollte stattdessen die Sozialleistungen kürzen von denen jetzt schon kaum einer leben kann.
Scholz will nach seinen eigenen Regeln spielen und nicht mehr länger nach den Regeln von Lindner. Eine andere Interpretation lässt das Presse-Statement von ihm nicht zu.
Zuletzt ging es ja nur noch darum, möglichst so aus der Sache rauszukommen, dass man selbst vergleichsweise gut dasteht. Bei den drei Statements heute Abend waren gut drei unterschiedliche Strategien zu erkennen:
Scholz: Lindner ist ein Arschloch und jetzt reicht es mal.
Habeck: Wir wollen einfach sinnvolle Politik machen, aber alle zoffen sich.
Lindner: Das ist alles ein abgekartetes Spiel, um mich als Arschloch darzustellen.
Mal sehen, was in der Bevölkerung dann am ehesten verfängt.
Den Eindruck hab ich auch.
Hängt vermutlich stark von der Presse ab. Möglicherweise hat Döpfner die Hoffnung die FDP auf 5 % zu pushen um der CDU einen besseren Fußabtreter zu gewährleisten.
Der Moment wenn du realisierst dass die 5% Hürde momentan in weiter Ferne ist:
Das kann gut sein. Die haben bestimmt schon ganze Archive voller Lügen, Diffamierung und Hetze gegen Habeck. Geht vermutlich aber zu Gunsten der AgD
Uhm, kann ich alle drei Aussagen wählen, da alle drei völlig zutreffen?
Also, wenn man die Vorschläge vergleicht, die jeweils Scholz, Habeck und Lindern gemacht haben, ist es klar, dass einer der dreien versucht hat, den anderen beiden politisch Unmögliches abzuverlangen. Der Name dieser Person startet mit Ch und hört mit ristian Lindner auf.
Puh... das ist ne harte Nuss.
Ich weiß es! Es sind die Chrünen ^lindner !!!
Findest du? Da musste doch nix abgekartet werden, damit Chrissi als Arschloch da steht. Hat doch gereicht, dass er das Land auf dem Altar der schwarzen Null geopfert hat.
Lindner: Das
Textanalyse: Das bezieht sich hier auf Lindners gesamte politische Laufbahn.
Vielleicht drückt die Regierung jetzt jeden Scheiß durch, den Chrissi blockiert hatte und dann finden alle den Scholz auf einmal voll knorke.
Dazu fehlt die Mehrheit. Und der Merz wird sich gerade einen Runterholen vor Glück.
Stellt euch das nicht vor. Ich muss mir jetzt erstmal das Hirn mit Seife waschen.
Die verbleibende Koalition hat ja nicht genug Stimmen, um Dinge durchzudrücken. Ohne formalisiertes Quid pro Quo aka Koalitionsvertrag gibts jetzt auch gar keine Chance mehr, die FDP bei gewissen Dingen zu überzeugen.
Hab jetzt Scholz Presseerklärung gehört. Am Ende kommt es wohl darauf an, ob die CxU mitspielt. Bleibt spannend. :/
Ich denke das wird sich auf ein absolutes Minimum beschränken, die wichtigsten Dinge um das Land am Laufen zu halten. Alles andere "überparteiliche" wird die Union lieber in ihrer potentiellen eigenen Regierung für eigens geerntete Lorbeeren durchsetzen wollen. Aber wir werden sehen, ja.
Meine Vermutung:
Das Aus der Ampel war unausweichlich. Scholz hat schlau agiert, indem er die Initiative ergriffen hat und Lindner gekündigt hat, bevor er es selbst konnte. Dadurch bestimmen SPD/Grüne das narrativ und nicht andersrum.
Das Linder das macht wundert mich, immerhin bedeuten die Umfragewerte das die FDP rausfliegt aus dem Bundestag mit 3%.