Kanzler Scholz will im Januar Vertrauensfrage stellen | tagesschau.de
Kanzler Scholz will im Januar Vertrauensfrage stellen | tagesschau.de
Nach dem Bruch der Ampelkoalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt, im Januar im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Dann könnten die Abgeordneten über Neuwahlen entscheiden. In seinem Statement am späten Abend machte er zudem Finanzminister Christian Lindner für das Scheitern der Amp...
Die Timeline muss mir mal jemand erklären.
Lindner: brudi lass Mal Neuwahlen machen, ich bin auch voll bereit noch ein bisschen mitzuspielen (solange es meine Regeln sind).
Scholz: Du bist gefeuert.
Auch Scholz: OK, Leute. Neuwahlen.
Notlage erklären, Schuldenbremse raus und Ukraine sowie unsere Wirtschaft ordentlich unterstützen. Hätte Lindner nie mitgemacht. Der wollte stattdessen die Sozialleistungen kürzen von denen jetzt schon kaum einer leben kann.
Scholz will nach seinen eigenen Regeln spielen und nicht mehr länger nach den Regeln von Lindner. Eine andere Interpretation lässt das Presse-Statement von ihm nicht zu.
Zuletzt ging es ja nur noch darum, möglichst so aus der Sache rauszukommen, dass man selbst vergleichsweise gut dasteht. Bei den drei Statements heute Abend waren gut drei unterschiedliche Strategien zu erkennen:
Scholz: Lindner ist ein Arschloch und jetzt reicht es mal.
Habeck: Wir wollen einfach sinnvolle Politik machen, aber alle zoffen sich.
Lindner: Das ist alles ein abgekartetes Spiel, um mich als Arschloch darzustellen.
Mal sehen, was in der Bevölkerung dann am ehesten verfängt.
Lindner: Das
Textanalyse: Das bezieht sich hier auf Lindners gesamte politische Laufbahn.
Vielleicht drückt die Regierung jetzt jeden Scheiß durch, den Chrissi blockiert hatte und dann finden alle den Scholz auf einmal voll knorke.
Dazu fehlt die Mehrheit. Und der Merz wird sich gerade einen Runterholen vor Glück.
Stellt euch das nicht vor. Ich muss mir jetzt erstmal das Hirn mit Seife waschen.
Meine Vermutung:
Das Aus der Ampel war unausweichlich. Scholz hat schlau agiert, indem er die Initiative ergriffen hat und Lindner gekündigt hat, bevor er es selbst konnte. Dadurch bestimmen SPD/Grüne das narrativ und nicht andersrum.
Das Linder das macht wundert mich, immerhin bedeuten die Umfragewerte das die FDP rausfliegt aus dem Bundestag mit 3%.
Na dann sind die Deutschen Medien hoffentlich glücklich das ihr "Putsch" endlich funktioniert hat und sie jetzt endlich ihre faschistische Regierung bekommen.
Die FDP hat die gesamte Legislaturperiode damit verbracht, in der Ampel querzuschiessen und den beiden (grösseren) Koalitionspartnern ihren Willen aufzuzwingen. Lindners Rausschmiss wundert mich nicht im geringsten, aber das bedeutet natürlich das Ende der Ampel, da sein Nachfolger wohl kaum aus den Reihen der FDP kommen kann und wird.
Allerdings glaube ich auch nicht, dass Scholz die Vertrauensfrage überleben wird. Und bei Neuwahlen dürfte erst mal Schluss mit SPD und Grünen sein.
Die nächste Lage der Nation wird lang.
Edit: Ich glaube es kam nicht rüber dass ich den Podcast meinte hihi.
"Alles Scheiße, merkt ihr ja selbst. Wir sprechen uns am 16. Januar wieder, oder nicht, bis dänne, euer Olaf"