Wie gut bezahlt ist der Job als Politiker oder Politikerin? Grünen-Chefin Ricarda Lang will diese Frage beantworten und hat Zahlen auf ihrer Webseite transparent gemacht. Dort listet sie detailliert ihre Abgeordnetenentschädigung samt Extra-Einkünften auf.
Nach den Angaben auf der Webseite beträgt dich Abgeordnetenentschädigung seit dem 1. Juli 2023 brutto 10.591,70 Euro monatlich und wird voll versteuert. Lang weist darauf hin, dass sie keine zusätzlichen Zahlungen wie ein 13. Gehalt, Weihnachts- oder Urlaubsgeld erhält. Dies ist in einigen anderen Berufen üblich.
Lang erhält monatliche Kostenpauschale von 4725,48 Euro
Neben der Abgeordnetenentschädigung erhält Lang laut den Angaben außerdem eine steuerfreie Kostenpauschale in Höhe von 4725,48 Euro monatlich. Diese soll Ausgaben für die Ausübung ihres Mandats wie die Miete für ihr Wahlkreisbüro, Portokosten sowie Hotelübernachtungen bei beruflichen Veranstaltungen abdecken.
Wenn man bedenkt, was davon alles bezahlt werden muss, finde ich das erschreckend wenig. Das "Grundgehalt" von 10,5k ist sicherlich nicht über die Maßen.
Ich persönlich wüsste ja gerne wie es sich in der Realität mit der steuerfreien monatliche Kostenpauschale von 4725,48€ verhält. In anderen Bereichen ist der Staat ja relativ pingelig sicherzugehen, dass Geld auch ja nur dafür Ausgegeben wird, wofür es bestimmt ist (z.B. bei Asylbewerber). Da ist das im Vergleich ja eine sehr entspannte Lösung für die Abgeordneten.
Das Wesen einer Pauschale bedingt, dass die Aufwendungen nicht nachzuweisen sind. Daher ist im Einzelfall nicht feststellbar, ob die Kostenpauschale die mandatsbedingten Aufwendungen abdeckt; mandatsbedingte Aufwendungen, die diesen Betrag übersteigen, können weder beim Bundestag noch beim Finanzamt geltend gemacht werden. Umgekehrt erhalten Abgeordnete, die geringere Aufwendungen haben, durch die Kostenpauschale ein steuerfreies Zusatzeinkommen, was ein Interessenverband kritisch vermerkt
In der Regel sind diese Kostenpauschalen zu niedrig angesetzt. Rheinland-Pfalz geht etwa davon aus, das Forstinspektorenanwärter mit 120€ im Monat an Sprit und Verschleiß hinkommen. Fahrstrecke auf Waldwegen im Monat ist häufiger mal so um die 500-600km. Steinschläge, kaputte Federung, verkratzter Lack etc. kann man von den 11ct die für den Kilometer übrig bleiben eher nicht zahlen. (Ausgehend von einem Spritpteis von 1,8€ und 7L Verbrauch)
Also ich wüsste nicht bei welchem Großkonzern man al „normaler Angestellter“ 127k im Jahr einsammeln könnte… von welcher Region in Deutschland sprichst du? München?
Selbst in München ist das völlig abwegig. IG Metall in Bayern hat als höchste EG 12 in Stufe B 6.122 € Brutto im Monat. Mit 110% als 13. Monatsgehalt nach drei Jahren Betriebszugehörigkeit ist man dann bei knapp 80.200 € brutto im Jahr.
Alles drüber ist außertariflich unterwegs. Das bedeutet in aller Regel schon mal keine Begrenzung auf 40h Arbeitszeit und meistens Personalverantwortung.
Finde ich ansich auch aber viele Politiker haben ja eine Menge Nebeneinkünfte zusätzlich. Wie die versteuert werden wüsste ich jetzt aber auch nicht. Ich meine aber dass das seit einer Weile transparent gemacht werden muss und ganz oben sind 🥁🥁🥁🥁 cdu und fdp Abgeordnete