Städtetag schlägt Streichung von Buslinien auf dem Land vor

Der Städtetag Rheinland-Pfalz hält Streichungen beim ÖPNV aus Kostengründen am ehesten im ländlichen Raum für möglich, weil es dort zwischen Dörfern verhältnismäßig wenige Fahrgäste gibt. In den ganz ländlichen Regionen sei vermutlich das größte Einsparbedürfnis und auch das Potenzial dafür, sagte die Geschäftsführende Direktorin Lisa Diener in Mainz. Im städtischen Raum seien die Fahrgastzahlen höher. »Und die Fahrgastzahlen werden das Kriterium sein, egal ob auf dem Land oder in der Stadt.«

Dass eine Ausdünnung des erst in den vergangenen Jahren vielerorts ausgebauten Angebots auf dem Land nicht ohne Widerspruch über die Bühne geht, weiß auch Diener. »Da stellt sich ein gewisser Zielkonflikt.« Es brauche Zeit, bis sich ein Verkehrsangebot etabliere, und es sei teuer. »Wir sind aber in einer Zeit, in der wir nicht mehr das Geld haben, das anzubieten.«

Es gehe nicht um das Abbestellen ganzer Linien, sondern darum zu schauen, ob in einer Zeit am Tag, wo nicht so viele Menschen unterwegs seien, beispielsweise nur noch jeder zweite Bus auf der jeweiligen Verbindung fahren müsse. Ähnlich hatte sich zuletzt auch Mobilitätsministerin Katrin Eder (Grüne) geäußert. Sie hatte nach reichlich Kritik betont, dass es mitnichten um das pauschale Streichen von zehn Prozent aller Buslinien geht.

Es sei Fakt, dass die Kosten für den ÖPNV in den vergangenen Jahren an vielen Ecken und Enden deutlich gestiegen sind. »Und die Kosten steigen weiter«, sagte Diener. Energie sei viel teurer geworden, ebenso das Personal durch Lohnerhöhungen. Die Personalkosten würden künftig durch den sogenannten ÖPNV-Index, der für das nächste Jahr geplant sei, weiter nach oben getrieben. Ob der Index lediglich für Neu- oder auch für Altverträge gelten soll, ist aktuell noch Gegenstand von Gesprächen. Der Index soll dafür sorgen, dass die öffentliche Hand Kostensteigerungen für die Branche ein Stück weit abfedert.

Was zukünftig noch anstehe, sei die Frage der Erneuerung der Fahrzeuge, erklärte Diener. Das Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge, das auch Busse und damit kommunale Fuhrparks betreffe, verlange bestimmte Quoten an Fahrzeugen mit alternativen Antrieben. Allerdings sei ein Elektrobus ungefähr dreimal so teuer wie einer mit Dieselantrieb. Es bleibe auch nicht bei Kosten für die Fahrzeuge selbst. Der Betriebshof müsse ebenfalls an den Betrieb mit E-Bussen angepasst werden, der bringe beispielsweise andere Anforderungen an den Brandschutz mit sich.

Ein Oberzentrum im Land habe ihr vorgerechnet, dass die Anpassung des Betriebshofes dort allein 50 Millionen Euro koste, sagte Diener. »Und wir haben in Rheinland-Pfalz als eines der wenigen Bundesländer überhaupt kein Förderprogramm hierfür.« Das mache es für Kommunen in Rheinland-Pfalz doppelt schwierig.