Cannabis-Gesetz sorgt für Verbot durch die Hintertür
Cannabis-Gesetz sorgt für Verbot durch die Hintertür
Das Cannabis-Gesetz klammert beim Führerschein den entscheidenden Aspekt aus und sorgt für ein „Verbot durch die Hintertür“. Aus Angst vor Bundesrat?
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„Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr wird die für die Zulässigkeit des Führens von Kraftfahrzeugen auf öffentlichen Straßen maßgeblichen Grenzwerte für Tetrahydrocannabinol (THC) im Rahmen des § 24a des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) auf wissenschaftlicher Grundlage untersuchen und ermitteln.“
Das klingt doch gar nicht so schlecht? Wenn dass dann auch so gemacht wird.
Wissing hatte dafür jetzt mehr als ein Jahr Zeit. Wie viel wissenschaftliche Grundlage wurde in der Zeit denn erschlossen? =/
Mir kommt es schon so vor, dass die FDP nicht ganz verstanden hat, dass Politik ein Beruf ist, der es erfordert Leistungen zu erbringen.
Aber wundert mich auch nicht sonderlich, dass sie nicht wirklich wissen wie man leistungsorientiert arbeitet. Geerbtes Kapital investieren ist halt kein Beruf und erfordert keine besonderen Fähigkeiten. Da atrophiert schon mal die Fähigkeit etwas zu (er-)schaffen.
FDP-Logik: Leistung = Geld, ergo: je mehr Geld ich verdiene, desto mehr Leistung bringe ich, per Definition.
Wenn Wissing dafür zuständig ist, sollte das aber schnell gehen. Zumindest sobald er merkt, dass sich die Menschen nach aktueller Gesetzeslage zwischen Auto und Cannabis entscheiden müssten.
Es kann ja nicht sein, dass die Cannabislegalisierung der heiligen Autoindustrie den Markt verkleinert!
Das Problem ist, dass die Wissenschaftler bei den praktischen Tests immer so hungrig und träge werden. Die kommen einfach nicht voran /s
Wenn es so gemacht wird. Viel zu oft läuft es in der Politik doch auf "Also Studienlage und Metaanalyse sagen zwar A, aber wir machen trotzdem B, weil es dem 'gesunden Menschenverstand' entspricht." hinaus, gerade bei der
eFuel-LobbyFDPMan möchte meinen, dass sie gerade deswegen ein Interesse haben, das Leute weiterhin Auto fahren können.
Aber wie soll Chrissi denn seinen Porsche ohne Tempolimit richtig ausfahren, wenn die Kiffer in ihren Autos die Straßen blockieren?
Das klingt tatsächlich sehr schlecht. Das bedeutet über setzt, dass sich die Verantwortlichen der Verantwortung entziehen. Ein Klassiker.
Einen integralen Bestandteil wie den Verkehr überhaupt nicht zu regeln, ist Arbeitsverweigerung und oder Inkompetenz. Die Experten warnen hier konkret vor den Problemen.
Das nenne ich handwerklich sehr schlecht.
Was ist jetzt schlecht daran, das man zugibt keine Ahnung von einem sinnvollen Grenzwert zu haben? Ich finde das besser als jetzt blind irgendeinen Wert ins Gesetz zu schreiben. Aber klar, mit den wissenschaftlichen Untersuchungen dazu hätte man schon deutlich früher anfangen können.