Bayerns FDP-Chef Martin Hagen fordert Ampel-Ausstieg
Bayerns FDP-Chef Martin Hagen fordert Ampel-Ausstieg
Nach der Wahl in Brandenburg dringt Bayerns FDP-Landesvorsitzender Hagen auf ein Ende der Ampel-Koalition auf Bundesebene. FDP-Vize Kubicki stellt den Bündnis-Partnern ein Ultimatum. Und SPD-Generalsekretär Kühnert will eine klare Entscheidung.
Alternativ könnte die FDP auch Lösungen liefern und konstruktiv arbeiten statt zu blockieren.
You're viewing a single thread.
Für die FDP wäre das vermutlich sogar der beste Weg. Dann könnten sie in der Opposition wieder so tun, als hätten sie für alles eine Lösung und würden mit unwissenden Erstwählern vielleicht wieder die 5% schaffen. Wirklich geschafft haben sie in der Regierung (außer CanG und Deutschlandticket) ja nichts. Oder habe ich was übersehen?
Geschafft haben sie schon viel, und zwar eine Blockade aller Vorhaben, die ihre Klientel (Die "Spender", nicht die Wähler) mehr Geld gekostet hätten.
Ob sie jetzt schon die nächste oder erst übernächste Legislaturperiode wieder genug Stimmen haben, um mit in die Regierung zu kommen, spielt für die auch keine große Rolle, dass einmal mitregieren immer bei der nächsten Wahl eine Quittung gibt, haben die fest eingeplant.
Wurde das Deutschlandticket nicht eher trotz der FDP geschafft?