"Laut gegen Nazis" sichert sich Markenrechte an Nazi-Code

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Die Hamburger Initiative "Laut gegen Nazis" hat sich die Markenrechte des bei Rechtsextremen beliebten Kürzels "enness" gesichert. Damit darf dieses beispielsweise nicht mehr auf Kleidung gedruckt werden.

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1 comments

So eine Marke kann auch wieder gelöscht werden. Bspw. wenn "Laut gegen Nazis" die Marke selbst nicht nutzt, kann sie nach 5 Jahren gelöscht werden.

Ich bin mir aber nicht sicher was als Benutzung ausreicht...

https://www.wbs.legal/markenrecht/markenrechtsverletzung/loeschungsantrag-markenamt/