Hessen
-
Es ist immer eine gute Idee, bei der Bildung zu sparen. Danke, @DigitalesHessen
Es ist immer eine gute Idee, bei der Bildung zu sparen. Danke, @DigitalesHessen @hessen
From: @tazgetroete https://mastodon.social/@tazgetroete/112809470916501399
-
Weilburg: Indizierter Rechtsrock und Hitlergrüße im Forstamt
www.fr.de Hessen: Indizierter Rechtsrock und Hitlergrüße im ForstamtIm mittelhessischen Weilburg sollen Nachwuchs-Förster Neonazi-Musik gehört und sogenannte Hitlergrüße gezeigt haben. Umweltminister Jung ist empört.
geteilt von: https://feddit.de/post/9953435
> > Im mittelhessischen Weilburg sollen Nachwuchs-Förster Neonazi-Musik gehört und sogenannte Hitlergrüße gezeigt haben. Umweltminister Jung ist empört. > > > Gut einen Monat, nachdem mutmaßliche rechte Parolen auf einer Party im Studienzentrum der hessischen Finanzverwaltung in Rotenburg für große Aufregung gesorgt hatten, gibt es einen ähnlichen Verdachtsfall: Im Forstamt im mittelhessischen Weilburg sollen Auszubildende rechtsextreme Parolen skandiert, indizierte Neonazi-Lieder abgespielt und den sogenannten Hitlergruß gezeigt haben. > > > Wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums in Wiesbaden der Frankfurter Rundschau bestätigte, sollen die entsprechenden Szenen sich bei einer internen Party in einem Gebäude des Weilburger Forstamts abgespielt haben, die Forstwirte in Ausbildung in der Nacht auf den 1. März dort gefeiert hatten. > > > Wie die Polizei mitteilte, soll es im Laufe der vorab angemeldeten Feier zu diversen Sachbeschädigungen gekommen sein. Gegen einige der Anwesenden bestehe zudem der Verdacht, verfassungswidrige Parolen gerufen und verbotene Handzeichen gemacht zu haben. Zuvor hatte bereits der Hessische Rundfunk über den Vorfall berichtet. > > > Die Polizei ermittelt nun wegen der möglicherweise strafbaren Handlungen. Weil es um rechtsextreme Vorfälle geht, hat die Staatsschutzabteilung der Kriminalpolizei in Weilburg die Arbeit übernommen. > > > Wie der Polizeisprecher der FR sagte, stünden die Ermittlungen noch ganz am Anfang. Ins Rollen gebracht habe sie ein Mitarbeiter der Forstverwaltung, der von den Vorfällen gehört und sie dann bei der Polizei gemeldet hatte. > > > Der für Forstwirtschaft zuständige hessische Umweltminister Ingmar Jung (CDU) äußerte sich auf FR-Anfrage mit deutlichen Worten zu dem Vorfall. Er habe die Geschehnisse in Weilburg „mit großem Bedauern und noch größerer Verärgerung zur Kenntnis genommen“, erklärte Jung. Die Vorfälle müssten jetzt lückenlos aufgeklärt und konsequent verfolgt werden. > > > Sollte der Verdacht sich bestätigen, müsse es auch Konsequenzen geben, sagte Jung. „Rechtsextreme Tendenzen und Einstellungen haben bei uns keinen Platz“, formulierte der Minister. > > > Gemeinsam mit dem Landesbetrieb Hessenforst werde man jetzt Maßnahmen erarbeiten, um „die Werte unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung noch stärker in die Ausbildung zu integrieren“. > > > Die Fraktionsvorsitzende der oppositionellen FDP im Landtag, Wiebke Knell, hat unterdessen eine rasche Aufklärung in dem Fall angemahnt. „Der zuständige Minister Ingmar Jung muss seine Ankündigung in die Tat umsetzen, das Geschehen aufklären und Konsequenzen ziehen, sofern sich die Vorwürfe bestätigen“, forderte Knell. Rechtsextreme Einstellungen dürften „vor allem in Einrichtungen des Landes keinen Platz haben“. > > > Anfang Februar war das Studienzentrum der hessischen Finanzverwaltung in Rotenburg an der Fulda in die Schlagzeilen geraten, weil dort Studierende auf einer internen Party Parolen wie „Ausländer raus“ und „Deutschland den Deutschen“ skandiert haben sollen. Die Ermittlungen dazu laufen derzeit noch.
- www.tagesschau.de Sören Bartol soll neuer SPD-Chef in Hessen werden
Bei der SPD in Hessen zeichnet sich ein Führungswechsel ab. Die Bezirke haben Sören Bartel als Nachfolger für den Landesvorsitz von Nancy Faeser nominiert.
- www.spiegel.de Hessen: Weiterer Rassismus-Verdachtsfall an Beamtenhochschule
Berichte über rassistische Gesänge machten den Anfang, jetzt gibt es einen weiteren Verdachtsfall: Auch ein Beamtenanwärter soll sich entsprechend geäußert haben.
- www.tagesschau.de Verdacht rassistischer Parolen auf Party in Beamten-Hochschule in Hessen
Auf einer Party von künftigen hessischen Landesbeamten sollen im Keller des Rotenburger Studienzentrums rassistische Parolen gegrölt worden sein. Der Staatsschutz ermittelt, Finanzminister Lorz droht mit Konsequenzen.
cross-posted from: https://feddit.de/post/8747842
> Es gab mal wieder einen Fall von bedauerlichen Einzelfällen™ in Behörden. > > Zusammenfassung > > Auf einer Party angehender Finanz- und Justitzbeamter mit 100 Gästen am Rotenburger Studienzentrum der Finanzverwaltung und Justiz am 23. Januar sind rassistische Parolen wie "Deutschland den Deutschen" und "Ausländer raus" gegrölt worden. > > Staatsschutz ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung, hessischer Finanzminister droht mit dienstrechtlichen Konsequenzen. Das Studienzentrum schließt aus, dass es sich um ein "kollektives Geschehen" geschehen handelt.
-
Polizei: 118 durchgesetzte Durchsuchungsbeschlüsse gegen Rechtsextreme in Hessen
live.vodafone.de Polizei: 118 Durchsuchungsbeschlüsse gegen RechtsextremeDer Kampf gegen Rechtsextremismus war nach Aussagen von Innenminister Beuth auch 2023 ein Schwerpunkt der hessischen Polizei. Bei Durchsuchungen fi...
-
🧐 Polizeibefugnis: CDU und SPD in Hessen wollen digitale Wanzen im Wohnzimmer. Die neue hessische Regierung will Sicherheitsbehörden Zugang zu privaten audiovisuellen Systemen geben.... (u.v.m.)
www.heise.de Polizeibefugnis: CDU und SPD in Hessen wollen digitale Wanzen im WohnzimmerDie neue hessische Regierung will Sicherheitsbehörden Zugang zu privaten audiovisuellen Systemen geben. Verschlüsselte Kommunikation soll überwacht werden.
geteilt von: https://feddit.de/post/6853111
> "Die geplante schwarz-rote Koalition in Hessen hat sich auf ein umfassendes Überwachungspaket verständigt. Sie will damit unter anderem Sicherheitsbehörden wie Polizei und Geheimdiensten "in engen Grenzen und mit richterlicher Anordnung" den "Zugang zu bestehenden privaten audiovisuellen Systemen" gestatten. > (...) > Starten wollen die Koalitionäre zudem einen Angriff auf Verschlüsselung: (...) > Alle Erkenntnisse in die Polizei-Cloud > > Geprüft wird auch die Einrichtung einer zentralen "Servicestelle zur Entsperrung beweisrelevanter Datenträger und IT-Systeme", um die gewonnenen Erkenntnisse in die Polizei-Cloud einzustellen. Im Kampf vor allem gegen organisierte Kriminalität und Online-Hetze soll die Polizei zeitgerecht und automatisiert – auch mithilfe von Künstlicher Intelligenz (KI) – große Datenmengen auswerten dürfen. Dafür soll das seit Jahren umkämpfte Projekt Hessendata, das auf der Palantir-Software "Gotham" basiert, oder ein "vergleichbares Analysewerkzeug" zum Einsatz kommen. Die Rechtsgrundlage für solche Instrumente soll ferner erweitert werden, um "vorhandene IP-, Maut- und sonstige Verkehrsüberwachungsdaten zur Verbrechensverfolgung" nutzen zu können. Für eine Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen will sich die Koalition auf Bundesebene starkmachen. > > Zudem möchte die Regierung dem Vertrag zufolge auf eine "bundeseinheitliche Strategie zum Datenschutz in Schulen" hinwirken, damit dieser "nicht zur Digitalisierungsbremse wird". So soll etwa "eine Positivliste für Software bereitgestellt werden". > > Sie will sich ferner über den Bundesrat dafür einsetzen, dass Unternehmen, Behörden und Vereine weiterhin "unentbehrliche Angebote" von Social-Media-Plattformen, Standardsoftware oder Konferenzsystemen nutzen können. (...)"
- www.hessenschau.de Gericht: Hessische AfD darf vom Verfassungsschutz beobachtet werden
Das Landesamt für Verfassungsschutz darf die hessische AfD als Verdachtsfall beobachten. Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden entschieden. Die Partei bewege sich außerhalb der verfassungsmäßig geschützten Meinungsfreiheit.
- www.hessenschau.de AfD-Landesparteitag von Gegendemonstration begleitet
Die AfD hat auf einem Landesparteitag in Karben ihre Vorsitzenden Andreas Lichert und Robert Lambrou im Amt bestätigt. Während vor der Halle rund 300 Menschen gegen "Hass und Hetze" demonstrierten, schworen die Vorsitzenden die Delegierten schon auf die nächsten Wahlen ein.
- www.hessenschau.de "Ein neues Kapitel": CDU will Hessen mit der SPD regieren
Nach ihrem Sieg bei der Landtagswahl wollen Hessens Ministerpräsident Boris Rhein und seine CDU das Bündnis mit den Grünen beenden. Mit der SPD gebe es inhaltlich größere Schnittmengen.
- www.hessenschau.de Kontakte zu Neonazis: Sascha Herr tritt aus AfD aus
Der neu gewählte Landtagsabgeordnete Sascha Herr aus Schmitten (Hochtaunus) ist aus der AfD ausgetreten.
geteilt von: https://feddit.de/post/5064936
> >Den Austritt bestätigte der AfD-Sprecher im Hochtaunuskreis, Manfred Blatt, gegenüber der "Frankfurter Rundschau". Herr sei vom Landesvorstand unter Druck gesetzt worden, dem habe er nicht standgehalten. Sein Landtagsmandat will Herr trotz seiner Neonazi-Kontakte behalten. >
> > >Die AfD-Fraktion hatte schon kurz nach Herrs Wahl auf entsprechende Medienberichte reagiert: "Der derzeitige Fraktionsvorstand schließt seine Aufnahme in die neue Fraktion kategorisch aus", teilte AfD-Landes- und Fraktionschef Robert Lambrou mit. > > >Auf Facebook veröffentlichte Fotos zeigen Herr in einer Kneipe gemeinsam mit einer Führungsfigur der vor drei Jahren verbotenen rechtsextremen Gruppe "Combat 18" aus Nordhessen.
-
Hessen: Die NPD/„Die Heimat“ ruft zur Wahl der AfD auf
www.fr.de Hessen: Die NPD ruft zur Wahl der AfD aufDie rechtsextreme Partei „Die Heimat“, die frühere NPD, ruft dazu auf, bei der hessischen Landtagswahl am 8. Oktober die AfD zu wählen.
-
Die Deutschland Tour geht dieses Jahr durch Kassel
www.deutschland-tour.com Strecke | Deutschland TourDie Deutschland Tour 2023 findet vom 23. bis zum 27. August statt. In diesem Jahr führt die Tour an fünf Renntagen vom Saarland, wo der Prolog (St. Wendel) und die komplette 1. Etappe (St. Wendel - Merzig) ausgetragen werden, bis nach Bremen. Der Mittelteil der Strecke führt durch Nordrhein-Westfale...
cross-posted from: https://discuss.tchncs.de/post/868684
> Aktuell läuft ja die Tour de France, kein vergleich zur Deutschland Tour, aber: Diese startet in mit seiner 2. Etappe im August in Kassel und geht nach Winterberg. > > Laut GPX-Datei der Website startet man Friedrichsplatz und fährt dann über die Willie Allee am Schlosshotel vorbei über die Rasenallee richtung Dörnberg.
-
Starkregen und Hochwasser – so geht Hessen damit um
www.hessenschau.de Wie sich Hessen gegen Starkregen und Hochwasser wappnetWassermassen können ungeahnte Kräfte entwickeln – wie vor zwei Jahren im Ahrtal. Ist eine Flut-Katastrophe dieses Ausmaßes auch in Hessen denkbar? Was tut das Land für den Hochwasserschutz?
-
Communities hessicher Städte in der Sidebar
Ich habe die Communites von hessischen Städten in der Sidebar eingetragen. Entnommen habe ich diese hier.
Falls noch welche fehlen, gerne hier kommentieren. Dann werden sie ergänzt.
- www.fr.de „Spitze der Regierung“ – Hessens Grüne stellen ambitionierte Ziele vor
Die Grünen haben in Hessen ihr Landtagswahl-Programm vorgestellt. Im Fokus stehen Kitaplätze, Wohnen und Aufforstung. Sie wollen stärkste Partei werden.
-
Für hessische Studenten kostet der deutschlandweite ÖPNV somit praktisch rund 90€ im Monat
www.hessenschau.de 49-Euro-Ticket in Hessen: Was haben Studierende und Azubis vom Deutschlandticket?Ab Mai soll das Deutschlandticket kommen. Studierenden war lange nicht klar, wie auch sie vom 49-Euro-Ticket profitieren können.
! Quelle: Instagram
Alt-Text: Wenn Studierende das 49-Euro-Ticket nutzen wollen, müssen sie zunächst den vollen Preis zahlen - zusätzlich zum Semesterbeitrag inklusive Semesterticket. Eigentlich wurde im März beschlossen, dass es eine Upgrade-Lösung für Studierende geben soll. Sie müssen dann nur die Differenz zu ihrem Semesterticket bezahlen. Das ist in Hessen bislang nicht möglich. RMV und NVV werden vorerst keine Upgrade-Optionen anbieten. Der RMV rechnet nicht vor Herbst damit. Denn die technischen Details müssen mit jeder Hochschule einzeln geklärt werden.
-
Eskalation auf Raststätte Gräfenhausen: "Paramilitärische Einheiten" aus Polen bedrängen Lkw-Fahrer
www.hessenschau.de Eskalation auf Raststätte Gräfenhausen: Privat-Miliz aus Polen bedrängt streikende Lkw-FahrerEin polnischer Spediteur versuchte am Karfreitag, einen Streik von Fahrern mit Gewalt zu beenden. Dafür beauftragte er wohl einen in Polen prominenten Detektiv. Am Ende wurden 19 Menschen vorübergehend festgenommen.
- www.spiegel.de 31 statt 49 Euro: Deutschlandticket für Geringverdiener
Hessen will als erstes Bundesland eine günstige Variante des Deutschlandtickets anbieten. Sie soll aber erst drei Monate später starten.
-
Hessens Wirtschaftsminister #AlWazir will Nachfolger für #9EuroTicket: "Ein 31-Euro-Ticket für Bedürftige und ein 69-Euro-Ticket für alle anderen."
web.archive.org hr-Sommerinterview: Wirtschaftsminister Al-Wazir will Nachfolger für 9-Euro-TicketVerkehrswende, Gasumlage, Laufzeitverlängerungen: Wirtschaftsminister Al-Wazir (Grüne) muss derzeit zwischen grünen Ansprüchen und ökonomischer Realpolitik balancieren. Zudem wird nächstes Jahr gewählt. "Wahlkampfspielchen" aber werde es mit ihm nicht geben, verspricht er im hr-Sommerinterview.
>Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) schlägt eine Anschlusslösung für das 9-Euro-Ticket im Nah- und Regionalverkehr vor: "Ein 31-Euro-Ticket für Bedürftige und ein 69-Euro-Ticket für alle anderen. Das würde ungefähr 2 Milliarden Euro kosten und das meiste müsste der Bund übernehmen." Die Bundesregierung müsse ihrer Verantwortung gerecht werden und mehr Mittel für den öffentlichen Personennahverkehr zu Verfügung stellen, forderte Hessens Wirtschaftsminister im hr-Sommerinterview.
>Angesprochen auf die vielen Verspätungen und Ausfälle vor allem bei der Bahn, räumt Al-Wazir ein: "Das beste Ticket nützt nichts, wenn das Angebot nicht stimmt." Die Länder seien aber bereit, mit dem Bund darüber zu verhandeln, wie das Angebot verbessert werden könnte. "Aber solange Christian Lindner sagt, er gibt keinen Euro weder für die Ausweitung des Angebots noch für ein Folgeangebot des Tickets, solange kann es keine Lösung geben." Das 9-Euro-Ticket gibt es nur noch bis Ende August.
- www.spiegel.de SUV-Lenkerin fährt durch Party in Grillhütte – sieben Verletzte
Auf einer Geburtstagsfeier in Hessen ist eine Autofahrerin mit ihrem Wagen in eine Gruppe feiernder Menschen gefahren. Sieben von ihnen wurden verletzt, die Polizei geht von einem Unfall aus.
-
Wie Hessen Kryptogeld im Wert von 100 Millionen Euro loswurde
www.spiegel.de Bitcoin: Wie Hessen Kryptogeld im Wert von 100 Millionen Euro loswurdeWas tun mit beschlagnahmten Bitcoins aus kriminellen Geschäften? In Frankfurt hat die Staatsanwaltschaft jetzt einen Weg gefunden, das digitale Geld zu versilbern – und die klammen Staatskassen wieder aufzufüllen.
-
Hunderte Sprengkörper und ein rassistisches Manifest: Terrorermittlungen gegen 20-Jährigen aus Nordhessen
www.hessenschau.de Terrorermittlungen gegen 20-Jährigen aus Nordhessen - hunderte Sprengkörper und rassistisches ManifestDie Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt gegen einen 20-Jährigen aus Spangenberg wegen der Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat. Die Polizei fand bei ihm hunderte Sprengkörper und ein rassistisches Manifest.
- www.heise.de Großangelegter Test: IT-Sicherheit in 422 hessischen Gemeinden geprüft
Attacken auf IT-Systeme werden immer häufiger. Ganoven finden dabei genug Schlupflöcher. In Hessen wurden alle 422 Gemeinden auf potenzielle Gefahren geprüft.
- www.heise.de Autonome Minibusse in Hessen unterwegs – weitere Tests geplant
An mehreren Orten testet der Rhein-Main-Verkehrsverbund autonom fahrende Minibusse, um Fahrgäste zu befördern. Der regelmäßige Einsatz ist in Sichtweite.