[DE] Beschlagnahmte Smartphones: Ein Grundrechtseingriff unbekannten Ausmaßes
[DE] Beschlagnahmte Smartphones: Ein Grundrechtseingriff unbekannten Ausmaßes
Den Innenministerien fehlt der Überblick, wie oft ihre Polizeibehörden Smartphones beschlagnahmen. Eine verlässliche Statistik über den tiefen Grundrechtseingriff fehlt. Juristen sehen noch weitere Probleme im Umgang mit der Ermittlungsmaßnahme.
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Kleine Anekdote von meiner Seite. Hab mir CBD bestellt, 2 Monate später haben 25 Cops meine Wohnung gestürmt, mir sämtliche Elektrogeräte geklaut und am Ende hatte ich eine zerstörte Wohnung und 7000€ Schaden durch Straf- , MPU- und Anwaltskosten. .. Wegen fucking CBD!
Das schlimmste aber daran war, meine Geräte nicht zu haben. Sämtliche Kontakte zu Freunden, Fotos, 2FA, Banking und Notizen waren weg.
Und das ironische daran: sie konnten nichts dadurch herausfinden, weil alle (meine) Geräte verschlüsselt sind.
"Die Betroffenen stehen dann natürlich vor der Wahl: Verzichte ich Monate oder Jahre auf mein Smartphone oder gebe ich es freiwillig heraus.“
Haben die Affen bei mir auch probiert. "Wir meinens ja nur gut, wir wollen dir helfen, gib uns das Passwort, sonst müssen wir die Geräte für 2 Jahre behalten"
... Ja nee, fickt euch. Macht denen das Leben nicht zu einfach. Die Geräte sind so oder so weg, mit herausgegebenen Passwort/ PIN sind die juristischen und bürokratischen Hürden deutlich einfacher
Die Zeiten haben sich geändert, genau wie die Gesetze es auch sollten. Handys und PCs sind heutzutage mehr als Geräte zum alleinigen Browsen und Surfen. Die Bezeichnung "zweites Gehirn" aus dem Artikel trifft es perfekt!
Bayern?
Ja wo denn sonst? Ohne Anwalt wäre ich jetzt vermutlich hinter Gittern...
Den Gerichtsbeschluss hätte ich gerne mal gesehen. Wie begründet man denn eine Hausdurchsuchung, wenn ein Stoff bestellt wird, den man in jeder Drogerie kaufen kann?
Es ging dabei nicht um CBD, wie man es verarbeitet in der Drogerie kaufen kann, sondern um Blüten.
Und Blüten, egal ob mit THC, CBD, oder nichts, gelten in DE als Teil der Cannabis-Pflanze und unterstehen somit dem BtmG.
Ausnahme ist Nutzhanf, für den braucht man eine Anbaulizenz als Bauer und darf mit regelmäßigen Kontrollen rechnen.Wusste ich auch nicht, und der Anwalt meinte, dass er Fälle wie diese täglich hat, weil sehr viele der gleichen Meinung sind und sich dann durch die Blütenbestellung strafbar machen
Man kann CBD in einer Drogerie kaufen?