Bundestagswahl 25
- www.zeit.de Briefwahl bei der Bundestagswahl: Die Risiken der Briefwahl stärken vor allem eine Partei
Wahlleiter warnen vor der Briefwahl – viele Stimmen könnten auf dem Postweg liegen bleiben. Das könnte die nahende Bundestagswahl zugunsten der AfD verschieben.
https://archive.is/kTogW
- www.tagesschau.de Wie sicher sind Wahlen in Deutschland?
Immer wieder wird vor allem in populistischen Kreisen der Wahlvorgang angezweifelt - auch in Deutschland. Zwar offenbarten einzelne Fälle bei vergangenen Wahlen mögliche Schwachstellen, doch Experten sehen keinen Grund zur Sorge. Von P. Siggelkow.
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wahl.chat - eine AI, um sich über die Wahlprogramme der Parteien zu unterhalten
Ich hab den Link nicht selbst ausgetestet. Ich weiß nur, dass ihn Studenten der TUM, LMU und Uni Cambridge entwickelt haben.
- www.volksverpetzer.de Merz’ Ausbürgerungs-Bluff geht nach hinten los
Nach der AfD fordert jetzt auch Merz Ausbürgerungen gegen Kriminalität. Er weiß selbst, dass die Idee Quatsch ist. Dieser Bluff geht nach hinten los: Er täuscht seine eigenen Wähler - und stärkt nur die AfD.
- www.br.de Bundestagswahl: SPD zweifelt an Brandmauer der Union zur AfD
Mindestlohn, Rente, Steuern – damit will die SPD punkten und setzt auf den "Wahlkampf-Olaf". Der bayerische Spitzenkandidat Carsten Träger warnt vor einer Lage wie in Österreich – auf die Absage der Union in Richtung AfD will er sich nicht verlassen.
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Olaf Scholz kann sich erneute Koalition mit FDP vorstellen
www.zeit.de Bundestagswahl: Olaf Scholz kann sich erneute Koalition mit FDP vorstellenScholz und Lindner attackierten einander nach dem Ampel-Aus. Als Koalitionspartner schließt der Bundeskanzler die FDP aber nicht aus. Er habe nichts gegen die Partei.
- www.tagesschau.de Bundestagswahl 2025: Welche Fristen und Termine es gibt
Bis heute müssen die kleinen Parteien ihre Beteiligung an der Wahl melden. Was muss sonst noch bis zur Wahl am 23. Februar passieren? Wie funktioniert die Briefwahl und wann sind die TV-Duelle? Ein Überblick.
- www.br.de Abstimmen per Brief: So schlagen Wähler der Post ein Schnippchen
Die Zeit ist knapp bis zur Bundestagswahl. Wer per Brief abstimmen will, hat nur rund zwei Wochen Zeit – denn der Brief muss ja noch befördert werden. Der Landeswahlleiter hat einen Tipp, wie der Wahlbrief auch ohne die Post rechtzeitig ankommt.
- www.tagesschau.de Bundestagswahl: Auslandsdeutsche müssen sich bis 2. Februar registrieren
Im Ausland lebende Deutsche müssen sich für die bevorstehende Bundestagswahl schnell ins Wählerverzeichnis eintragen lassen - denn ihnen bleibt dafür nur noch vier Wochen Zeit. Wie funktioniert die Eintragung - und was ist dabei zu beachten?
Ich glaube, es gab schon mal einen Beitrag zum Thema, aber sicher ist sicher.
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Wahl-O-Mat soll ab dem 06.02.2025 verfügbar sein
www.bpb.de Wahl-O-MatDer Wahl-O-Mat ist eine feste Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen. Hier erfahren Sie, wie er entsteht und was seine Ziele sind. Im Archiv können Sie vergangene Versionen noch einmal spielen.
- www.br.de CSU-Ansage an die CDU: Höhere Mütterrente wird kommen
Die CSU setzt wieder auf ihren Wahlkampfschlager "Mütterrente". Eine Erhöhung will sie auch gegen die CDU durchsetzen. Bei den Kosten widerspricht die Deutsche Rentenversicherung: Sie seien höher, als von der CSU angegeben. Kritik kommt aus der SPD.
- www.zdf.de Dreikönigstreffen: Schicksalswochen für FDP und Lindner
Auf der FDP lastet an diesem Dreikönigtreffen so viel Druck wie selten: die FDP muss raus aus dem Umfragetief und den schlechten Schlagzeilen.
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Diskussion - ist ein Österreich Koalitions Szenario in Deutschland möglich
Wir sehen gerade in Österreich wie die Parteien der Mitte keinen Konsens finden, und der Auftrag zur Regierungsbildung nun zu den Rechtspopulisten der FPÖ geht, die nun mit der ÖVP reden will. Nun gab es schon eine solche Koalition jedoch unter Leitung der ÖVP, wir erinnern uns an Ibiza.
Denkt ihr in D könnte ähnliches passieren?
Szenarien (wenn auch unwahrscheinlich)
- es reicht für Groko, aber die Union bekommt die SPD nicht rum
- es reicht für Schwaz Grün aber die CSU behaart auf nein,
- Kenia Koalition möglich aber Verhandlungen scheitern In allen Szenarien wäre eine starke Afd die letzte Möglichkeit.
Würde die Brandmauer endgültig fallen?
- www.tagesschau.de Günther wirbt für Schwarz-Grün als Option nach der Bundestagswahl
Geht es nach der CSU, ist eine Koalition mit den Grünen nach der Bundestagswahl ein "No-go". Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther hingegen wirbt für Offenheit. Und der CDU-Politiker hat noch einen Rat.
- taz.de Kleinparteien vor der Bundestagswahl: Volt setzt auf die U30
Volt will in den Bundestag einziehen, als unverbrauchte Alternative. Ein Politikwissenschaftler ist da skeptisch – der Partei fehle es an Themen.
- www.manager-magazin.de DIW-Chef Marcel Fratzscher: Top-Ökonom wirft Parteien unlautere Wahlversprechen vor
Parteien versprechen vor der Bundestagswahl den Wählerinnen und Wählern massive Steuersenkungen – allen voran die FDP. DIW-Chef Marcel Fratzscher hält das schlicht für unseriös.
cross-posted from: https://feddit.org/post/6378998
- www.fr.de „Emotional und labil“: CDU-Politiker hinterfragt Frauenwahlrecht und attackiert Habeck
Frauen haben seit 1919 das Wahlrecht. Ein CDU-Mann schlägt vor, das zu überdenken, sollte Habeck Kanzler werden. Frauen seien schlichtweg zu „emotional und labil“.
Archiv (Das Archiv-Abbild ist nicht ganz so gut, aber der Text ist lesbar)
>Berlin – Am 23. Februar wird gewählt und Robert Habeck tritt für die Grünen als Kanzlerkandidat an. Das scheint für das Kölner CDU-Mitglied Gundolf Siebeke Grund genug, um infrage zustellen, was seit mehr als 100 Jahren gesichert ist: Das Frauenwahlrecht. In einem Post auf der Plattform X schreibt Siebeke: „Sollte es so sein, dass Frauenstimmen den politischen Heiratsschwindler Robert H. ins Kanzleramt hieven und damit Deutschland über die Klippe, muss über das Frauenwahlrecht inoffiziell, über antiemotionalen Demokratieunterricht offiziell nachgedacht werden.“
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Bauanleitung: Der analoge Desinformations-Schreck
Freunde des analogen AdBlockings werden es kennen:
Gewisse Parteien mit Vorliebe für blaue Farbwahl und aufhetzende Inhalte hängen ihre Plakate gerne in vielen Metern Höhe auf, weil sie eigentlich wissen, was für eine Scheiße sie labern.
Wir suchen nun einen Weg, um unsere naiven Mitmenschen (die, die beim Essen den Fernseher laufen lassen, Youtube mit Werbung schauen, oder keinen "Keine Werbung" Sticker an ihrem Briefkasten haben) vor dieser populistischen Desinformation zu schützen.
Ich präsentiere:
Den analogen Desinformations-Schreck!
Anekdote
Auf die Idee bin ich 1968 gekommen, als ich und mein linskradikaler Freund Günni, der zufälligerweise auch Teppichlegerlehrling war, im Schuppen seiner Großeltern nach brauchbarem Material gesucht haben.
Die Kettensäge hatten wir ausgeschlossen, nachdem ein libertärer Mexikaner dieses Kampfzeichen für sich vereinnahmt hatte.
Da fanden wir... Ne Spaß jetzt kommt das Rezept.
Zutaten
- 2 Nägel oder Schrauben
- 1 Besenstiel, Teleskopwischer-Stange o.ä. geht auch
- Nach Belieben: Schwarzes Panzertape, Stofftuch, Draht, Schlauchschelle
- Gute Laune
Herstellung
Wenn man möchte den Besenstiel etwas flach anschnitzen. Achtung, Aluminium schnitzt sich nicht gut!
Will man unerkannt bleiben, verwendet man den "Griff" des Besenstiels und lässt das Gewinde am Ende intakt. Dann kann man sogar einen Kopf anschrauben und es fällt gar nicht auf!
Die Teppichmesserklinge horizontal zum Besenstiel an den Stab schrauben oder Nageln.
Bei Bedarf das ganze mit Schlauchschelle, Draht und zum Schluss mit Panzertape verstärken.
Resultat
Nun hast du einen langen Stab mit einer nach unten zeigenden Klinge dran. Damit kannst du kraftsparend in die Kabelbinder eines Plakats einhaken und es mit einem leichten Zupfen zu Fall bringen.
Wir brauchen unsere Kraft ja noch, um die 3. Regel des Boxclubs durchzusetzen 😉
Seid informiert
Schaut auf rote-hilfe.de nach Informationen, wie man mit unangenehmen Situationen umgeht. Im Kommentar unten sind viele Links!
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Wahlempfehlung
>Wähle nicht so als ob du in 10 Jahren Multimillionär wärst. Wähle als ob Du in 10 Jahren chronisch krank / behindert / dauerhaft arbeitsunfähig / arbeitslos und „schwer vermittelbar“ / durch eine Naturkatastrophe mittellos… wärst. Das ist nämlich deutlich wahrscheinlicher.
Danke Holger
- www.mopo.de Hamburger „BSW-Rebellen“ küren Polit-Clown zum Spitzenkandidaten
Die Posse um die Gründung eines Hamburger BSW-Landesverbands wird immer absurder. Nachdem zwei Politiker der Wagenknecht-Partei eigenmächtig einen
- www.fr.de Renten-Pläne von SPD und CDU: Wirtschaftsweise warnt vor Stillstand durch neue Große Koalition
Die renommierte Wirtschaftswissenschaftlerin Monika Schnitzer äußert deutliche Kritik an den Renten-Ideen von SPD und CDU. Eine Überarbeitung des Rentensystems in Deutschland ist dringend erforderlich.
- taz.de Analyse zu AfD-Wahlprogramm: Auf dem Rücken der Ärmsten
Die AfD verkauft sich gern als Partei des kleinen Mannes. Tatsächlich würden fast ausnahmslos Reiche profitieren, sagt Wirtschaftsweise Achim Truger.
geteilt von: https://feddit.org/post/5934725
Entschuldigt, wenn ich hier "olle Kamellen" crossposte, aber dann ist alles auf einem Fleck.
> […] > > Der Professor für Sozioökonomie hat den Entwurf des AfD-Wahlprogramms gelesen und eingeordnet: „Die AfD will die oberen Einkommensschichten und die Wirtschaft entlasten“, fasst er zusammen. Allerdings würde der geforderte EU-Austritt und das Fehlen eines Konzepts gegen den Fachkräftemangel Deutschland in eine tiefe Rezession stürzen. Truger urteilt: „Das AfD-Programm ist harter Neoliberalismus, garniert mit nationalistischer EU-Feindlichkeit und Anti-Klimapolitik.“ > > Aus Trugers Sicht wäre vor allem der von der AfD geforderte Dexit verheerend: „Der Austritt aus dem Euroraum sowie die Wiedereinführung der D-Mark wären wirtschaftspolitisch vollkommen irre.“ Ebenso fehle der Partei ein Rezept gegen den Fachkräftemangel – „wenn die AfD weiterhin ausländerfeindlich ist und auf Migration verzichten will, wird sie das Arbeitskräftepotential nicht erhöhen können. > > […] > > Die von der AfD versprochene Kinderprämie hilft nicht gegen den Fachkräftemangel, meint der Wirtschaftsweise Truger. „Mal abgesehen davon, wie man deutschnationalen Kinderreichtum bewerten will, hilft das die nächsten 20 Jahre nicht, zumal die AfD Deutschland erst einmal in eine tiefe Rezession führen würde durch den Euro-Austritt.“ Die wirtschaftspolitischen Forderungen seien „neoliberale Steuersenkungspolitik mit einer Durchbrechung bei der Rente, wo es auch soziale Momente gibt.“ > > So will die AfD die gesetzliche Rente stärken und ein Rentenniveau von 70 Prozent erreichen. Doch Truger sieht große Fragezeichen bei der Finanzierung: Höhere Kosten erfordern höhere Beiträge, die die AfD durch Steuersenkungen ausgleichen will. Von Entlastungen bei der Einkommensteuer profitieren vor allem obere Einkommensschichten: „Die zusätzlichen Belastungen müssten die untere Mitte und die Mitte tragen“, sagt Truger. > > Ein Preisschild fehlt auch bei der Erhöhung des einkommensteuerlichen Grundfreibetrags auf 15.000 Euro, die untere Einkommen entlasten soll. Truger dazu: „Da ist die Finanzierungsfrage völlig offen“. Allein die Anhebung des Grundfreibetrags dürfte mehr als 15 Milliarden Euro kosten. Ebenso führe die Senkung der Unternehmensteuern zu Haushaltslöchern. Auch die geforderte Abschaffung des Solidaritätszuschlags wäre mit weiteren 12 Milliarden Euro teuer und würde vor allem hohe Einkommen entlasten. Gleichzeitig wolle die AfD die Schuldenbremse einhalten: „Das bewegt sich alles im finanzpolitischen Nirwana“, sagt Truger. > > Die AfD will bei den Ärmsten den Rotstift ansetzen: beim Bürgergeld und bei Asylbewerberinnen. Auch beim Klimaschutz will die Partei sparen, ebenso die Entwicklungshilfe kürzen und die Förderung bestimmter NGOs einstellen. > > Das reicht laut Truger nicht: Nach Abschaffung von Solidaritätszuschlag, Erbschaftssteuer, CO₂-Abgaben und Grundsteuer fehlen „sicher 100, eher 200 Milliarden Euro Plus“. Bei Kürzungen zu Lasten Geflüchteter und Bürgergeld-Empfängerinnen gebe es zudem verfassungsrechtliche Schranken. Einsparungen bei Klimaausgaben stehen großen Senkungen von CO₂-Abgaben und Energiesteuern entgegen – „die Rechnung möchte ich mal sehen“, sagte Truger. > > Fraglich ist auch, auf welche Weise die AfD Wahlgeschenke wie die Erhöhung der Renten oder die 20.000 Euro-Prämie für Kinder finanzieren will: „In dem Programm wurde überhaupt nichts durchgerechnet – es fehlt ein umfassendes Gesamtkonzept zur Finanzierung.“ Wie die Forderungen der Partei funktionieren sollen, bleibt offen. > > Hinzu kommen mögliche gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Folgeschäden einer unterlassenen Klimapolitik, der Abschaffung der CO₂-Abgabe und der Fokussierung auf fossile Brennstoffe. Truger bilanziert: „Würde das in die Realität umgesetzt, wird einem angst und bange.“
- netzpolitik.org Programme zur Bundestagswahl: So wollen die Parteien die Demokratie stärken – oder gefährden
Eine robuste Zivilgesellschaft – oder doch lieber ein heftiger Überwachungsapparat? Wir haben uns angeschaut, wie die Parteien in ihren Wahlprogrammen die Demokratie gegen eine faschistische Machtübernahme abhärten wollen. Und welche Kontrollinstrumente sie einer autoritären Regierung hinterlassen w...
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Was bedeutet das neue Wahlrecht für die Wahlkreise im Norden?
www.ndr.de Wie das neue Wahlrecht beeinflusst, wer Ihren Wahlkreis ab 2025 im Bundestag vertrittBei der Bundestagswahl, die voraussichtlich am 23. Februar stattfindet, gilt ein neues Wahlrecht. Die Folge: Es werden weniger Abgeordnete in den neuen Bundestag einziehen - auch aus Norddeutschland. Welche Auswirkungen hat das?
geteilt von: https://feddit.org/post/5829881
> >Hinzu kommt, dass sich auch für die Wahlkreis-Bewerber in Norddeutschland die Situation grundlegend geändert hat. Nimmt man die aktuelle politische Stimmung als Maßstab, könnte die SPD vor allem in Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern viele beziehungsweise fast alle ihre Wahlkreise verlieren - in Niedersachsen und Schleswig-Holstein an die CDU, in Mecklenburg-Vorpommern an die AfD. So zumindest geht es aus der Wahlkreis-Prognose der Plattform "election.de" mit Stand 29. November 2024 hervor. > > >Das wiederum könnte nach dem neuen Wahlrecht zur Folge haben, dass die CDU in Schleswig-Holstein und die AfD in Mecklenburg-Vorpommern gar nicht alle Wahlkreis-Gewinner in den Bundestag schicken darf, weil ihnen die nötige Anzahl an Zweitstimmen fehlen könnte. Aber das sind Annahmen auf Grundlage von Prognosen.
- www.tagesschau.de Kleine Parteien müssen weiter Unterschriften sammeln
Um bei der Bundestagswahl antreten zu können, müssen kleine Parteien Unterschriften sammeln. Ein deutlicher Nachteil, beklagte die ÖDP - und zog vor das Bundesverfassungsgericht. Doch die Hürden bleiben. Von M.-M. Nordhardt.
- www.tagesschau.de Scholz und Merz treffen vor der Wahl in TV-Duellen aufeinander
An zwei Sonntagen im Februar planen ARD/ZDF und RTL jeweils ein TV-Duell mit den Kanzlerkandidaten Merz und Scholz. Auch mit anderen Kanzlerkandidaten sind Duelle geplant.
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Die Funktion der Zweitstimme bei der Wahl (leichte Sprache)
www.bpb.de ZweitstimmeDie Zweitstimme ist eine Stimme bei einer Wahl. Mit der Zweitstimme entscheiden die Bürger und Bürgerinnen, wie viele Sitze eine Partei im Parlament bekommt.
geteilt von: https://feddit.org/post/5750728
> Nur zur Erinnerung
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Auslandsdeutsche die zur Bundestagswahl 2025 wählen wollen, müssen bis zum 02.02.2025 einen Antrag zur Eintragung ins Wählerverzeichnis stellen.
bundeswahlleiterin.de Deutsche im Ausland - Die BundeswahlleiterinInformationen für Deutsche im Ausland zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2021.
geteilt von: https://feddit.org/post/6196423
> Nur vorübergehend im Ausland? > > Deutsche, die sich vorübergehend – zum Beispiel während eines längeren Urlaubs – im Ausland aufhalten und nach wie vor in Deutschland gemeldet sind, werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis ihrer Gemeinde eingetragen. Sie können ihr Wahlrecht durch Briefwahl ausüben. > > Wer aber nicht in Deutschland gemeldet ist und wählen möchte, der muss rechtzeitig einen Antrag stellen. PDF-Formulare hierfür sind auf der im Titel verlinkten Seite zu finden. > > Frist > > So, 02.02.2025 > (21. Tag vor der Wahl) > Letzter Tag für die > > a) Benachrichtigung der Wahlberechtigten über ihre Eintragung ins Wählerverzeichnis > > b) Stellung eines Antrags auf Eintragung in das Wählerverzeichnis durch Wahlberechtigte, die nur auf Antrag eingetragen werden (Deutsche im Ausland)
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Alle Kanzlerkandidaten erklärt | Bundestagswahl 2025
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